Vorläufige Niederlage für Swarovski Optik

Bereits 2011 hatte Swarovski in Großbritannien sowie in Düsseldorf gegen Leica Klage eingereicht. Seit der Fachmesse IWA OutdoorClassics hatte der Vorwurf gelautet, die Leica Camera AG würde mit der Zielfernrohrlinie Magnus das Swarovski-Patent verletzen.

Bisherige Entscheidungen der deutschen und britischen Gerichte fielen stets zu Gunsten von Swarovski aus. Die Beschwerdekammer hat nun mit der Begründung der fehlenden „erfinderischen Höhe“ das Patent der Z6-Technologie widerrufen, allerdings weitere Rechtsmittel zugelassen. Nach eigenen Angaben werden die Österreicher diese ausschöpfen. Die Geschäftsführung von Leica zeigte sich dennoch erfreut über den Ausgang des Verfahrens. Das Unternehmen aus Wetzlar hatte den freien Wettbewerb als gefährdet angesehen, da das umstrittene Patent lediglich den aktuellen Stand einer Technologie beschreibe und somit keine neue Erfindung schütze.