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von Nataly Kemmelmeier

Swarovski Optik gewinnt Patentprozess in Großbritannien

Ein Londoner Berufungsgericht hat am 15. Mai 2014 das Urteil gegen die Leica Camera AG wegen Verletzung des Z6-Zielfernrohr-Patentes von Swarovski Optik bestätigt.

Swarovski Optik hat sich in einem Patentstreit gegen die Leica Camera AG am Berufungsgericht in London durchgesetzt. Die Richter wiesen eine Berufung durch Leica ab und bestätigten eine Entscheidung des britischen Patentgerichts vom Mai 2013, wonach die Leica Camera AG ein Patent des Z6-Zielfernrohres von Swarovski verletzt habe. Das Urteil ist in Großbritannien rechtskräftig.

Hintergrund des Patentstreits war ein Zielfernrohr von Leica, das 2011 bei der Messe IWA & OutdoorClassics in Nürnberg vorgestellt wurde. Dabei stellten Patentrechtsexperten von Swasovski Optik auffällige Ähnlichkeiten hinsichtlich der optischen und mechanischen Konstruktion zu den patentrechtlich geschützten Z6- Zielfernrohren fest. Daraufhin wurde eine Klage wegen Verletzung des Europäischen Patents gegen die Leica Camera AG eingereicht.

Dr. Gerd Schreiter, Vorstandsmitglied Technik beim österreichischen Unternehmen, begrüßt das Urteil des Londoner Berufungsgerichts: „Die Richter haben das Urteil bestätigt. Dadurch bleiben unsere Innovationen geschützt, die Swarovski Optik weiterhin den Platz als technologischer Branchenführer sichern.“

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